Warum Deutschland keine Diktatur ist!
Verschwörungstheorien und Demonstrationen propagieren eines immer wieder: Deutschland sei keine Demokratie. Zwei Schüler*innen haben sich dieser Behauptung angenommen in einem Essay und setzen den Behauptungen und Vermutungen Fakten entgegen.
Agnes Otter, Q12
Jede Woche gehen in Deutschlands Städten Menschen gegen die aktuellen Coronamaßnahmen demonstrieren. Auf diesen Demonstrationen fällt teilweise der Satz, Deutschland sei eine Diktatur. Dieser Satz verharmlost sämtliche echten Diktaturen, denn unter anderem aus folgenden Gründen ist Deutschland natürlich keine Diktatur.
In einer Diktatur schreibt die Presse nur das, was von ihr verlangt wird. In Deutschland gibt es die Pressefreiheit. Die Presse ist also unabhängig vom Staat und Journalisten können frei ihre Meinung sagen, auch wenn diese negativ gegenüber der Regierung ist, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. In einer Diktatur würde kritische Presse sofort zensiert werden und die zuständigen Journalisten weggesperrt werden.
In einer Diktatur darf man nicht frei seine Meinung sagen. In Deutschland hat jeder das Recht auf Meinungsfreiheit. Jeder kann also denken und sagen, was er möchte, solange seine Meinung nicht verfassungsfeindlich ist. Niemand kann einem die eigene Meinung verbieten, auch nicht die Regierung. Zusätzlich zur Meinungsfreiheit gibt es das Demonstrationsrecht. Die eigene Meinung darf also auch öffentlich kundgetan werden. Sogar Demonstrationen wie die bereits erwähnten Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen sind erlaubt, auf denen die Regierung offen kritisiert wird und behauptet wird, Deutschland sei eine Diktatur. In einer echten Diktatur wäre so etwas niemals erlaubt.
In einer Diktatur gibt es eine einzelne Person (Diktator), oder eine Gruppe von Personen (Einheitspartei), die die gesamte Macht hat und jede Entscheidung alleine treffen kann, ohne dass irgendjemand die Chance hat einzugreifen. In Deutschland hat jeder volljährige Staatsbürger das Recht, die Regierung zu wählen. Jeder Bürger hat also die Möglichkeit indirekt auf die Entscheidungen der Regierung Einfluss zu nehmen. Zur Wahl stehen viele unterschiedliche Parteien, die insgesamt zusammen nahezu jede verfassungsrechtliche Meinung abdecken. Seit Gründung der Bundesrepublik hatte eigentlich nie eine einzelne Partei die absolute Mehrheit um alleine zu regieren, sondern es gab immer Koalitionen aus mehreren Parteien. Zusätzlich gibt es in Deutschland eine politische Opposition, die bei Entscheidungen mitreden und andere Meinungen vertreten kann. In einer Diktatur gäbe es niemals eine Opposition, die dem Diktator oder der Einheitspartei schaden könnte. Außerdem gibt es in Deutschland die Gewaltenteilung, wodurch die Macht auf viele verschiedene Schultern verteilt ist. Es gibt die gesetzgebende Gewalt mit dem Bundestag und dem Bundesrat an der Spitze, die ausführende Gewalt mit dem Bundeskanzler, den Ministern und der Bundesregierung an der Spitze und die rechtssprechende Gewalt mit dem Bundesverfassungsgericht und den obersten Gerichtshöfen an der Spitze. Diese drei Verfassungsorgane kontrollieren sich auch gegenseitig. Das Bundesverfassungsgericht stellt die direkte Verbindung zu den Bürgern dar, da sich dort jeder melden kann, der meint, dass irgendwo verfassungsfeindlich gehandelt wird. So hat jeder Bürger die Möglichkeit sich über ein unabhängiges Gericht gegen Missstände zu wehren, was in einer echten Diktatur definitiv nicht möglich wäre.
Insgesamt lässt sich also sagen, dass es in Deutschland, im Gegensatz zu echten Diktaturen, eine Pressefreiheit, eine Meinungsfreiheit und eine demokratisch gewählte Regierung gibt, die nicht die alleinige Macht hat, sondern deren Macht durch eine Opposition und die Gewaltenteilung eingeschränkt wird. Deutschland ist also auf jeden Fall keine Diktatur.
Maximilian Scheithauer, Q12
Wenn man im Internet herumstöbert, findet man unter anderem Personen, welche denken und behaupten, dass Deutschland heutzutage immer noch eine Diktatur ist. Ein Teil der Menschen, die diese interessante These vertreten, haben sich zum Beispiel am 30. August 2020 in Berlin mit Anti-Corona Demonstranten, Rechtsradikalen sowie Reichsbürgern, Anti-Semiten und Impfgegnern zusammengeschlossen, um vor allem den Virus »Covid-19« zu leugnen und auch ihre Verschwörungstheorien zu verbreiten. Manche Personen glauben, dass viele Themen, in diesem Fall Corona, von den Regierungen (in diesem Fall deutschen Regierung) ins Leben gerufen werden, um bestimmte Effekte und Reaktionen zu bewirken. Die Demonstranten sind gegen die Folgsamkeit der sehr großen Mehrheit der Bevölkerung.
Ich werde die Meinung dieser Personen mit diesem Text zwar wahrscheinlich zunichte machen können, aber da wir — zumindest meiner Ansicht nach - eindeutig in einer Demokratie leben, höre ich mir deren Meinung natürlich an und werde ihnen meine Sichtweise mithilfe von Fakten und Beispielen erläutern, um deren These zu entkräften.
Wenn man davon ausgeht, dass Deutschland eine Diktatur ist, dann gäbe es erstens die Meinungsfreiheit nicht, so wie wir diese in dem Land haben und haben dürfen, und das Demonstrationsrecht würde von der Regierung auch nicht toleriert werden. Man sollte sich selbst mal die Frage stellen, warum die Menschen mit dieser Meinung überhaupt am 30. August 2020 in Berlin in einer so großen Zahl zusammentreffen und demonstrieren durften und warum gegen sie - wegen ihrer vielleicht auch falschen Meinung — keine Sanktionen verhängt wurden. In einer Diktatur würde alles, was gegen die Regierungen spricht, mit starken Konsequenzen geahndet werden. Da die Regierung und die Parteien in dieser Hinsicht zumindest einer Meinung sind, wäre eine solche Demonstration mit hoher Wahrscheinlichkeit in einer anderen Staatsform so nicht zustande gekommen. Ein weiterer Punkt, der gegen die These spricht, sind unsere freien Wahlen, denn in einer Diktatur kommt meistens eine vorbestimmte Person mit Gewalt oder anderen Mitteln an die Spitze. In Deutschland werden alle 4 Jahre die demokratischen Bundestagswahlen veranstaltet, bei denen die Bürger unter anderem ihre persönlichen Favoriten und ihre bevorzugte Partei wählen, wodurch am Ende und nach der Auszählung der Stimmen die gewählten Kandidaten und Parteien in den Bundestag kommen. Die letzte Wahl fand am 24. September 2017 statt und bei diesen Wahlen wurden, wie eigentlich alle 4 Jahre, viele Dinge in Bezug auf die gewählten Kandidaten und Parteien (Anzahl der Sitze) geändert. Diese drei oben aufgeführten Punkte sind ausschlaggebend für das Funktionieren einer Demokratie, da es sonst keine Demokratie wäre. Deswegen sind diese Rechte auch in den Grundrechten aufgeführt und festgeschrieben, da diese zu einer Demokratie gehören und diese widerspiegeln. Ein weiterer Punkt ist die in Deutschland vorhandene Gewaltenteilung. Sie ist gedrittelt und setzt sich aus der Legislative, der Judikative und der Exekutive zusammen. Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt, wie zum Beispiel der Bundestag und der Landtag. Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt, dazu gehören zum Beispiel die Landesgerichte und der Bundesgerichtshof. Die ausführende Gewalt, auch Exekutive genannt, ist zum Beispiel die Polizei. Sie kontrollieren sich andauernd gegenseitig und achten darauf, dass immer ein Gleichgewicht zwischen ihnen ist und dass keine auf eine »falsche Bahn« kommt. Dadurch ist es fast unmöglich an die alleinige Macht zu kommen, da es immer zwei andere aus der Gewaltenteilung gibt, welche das jederzeit verhindern können und könnten, wenn dies der Fall wäre. Dadurch unterscheidet sich eine Demokratie von einer Diktatur, da in einer Diktatur eine einzige Person die ganze Entscheidungsmacht besitzt und es keine Kontrollen bezüglich dieser Entscheidungen gibt.
Ein weiterer und sehr wichtiger Punkt ist auch die Tatsache, dass Deutschland keine Ideologie besitzt. Das kann theoretisch etwas Positives sein, meistens wird dies aber in einer Diktatur als eine Art Gehirnwäsche benutzt. Die Ideologie soll sich in den Gedächtnissen der Menschen verhaken und möglichst auch an die darauffolgenden Generationen weitergegeben werden. Das hilft dann dem Diktator, welchen es in Deutschland zurzeit zum Glück nicht gibt, da seine Ideologie irgendwann befolgt wird, da sie befolgt werden muss und er in dieser Hinsicht auch unterstützt wird und die Person das Volk dann mehr oder weniger hinter sich hat. Leider gab es eine Ideologie im Nationalsozialismus von 1933 bis 1945 unter Führung von Adolf Hitler. Damals wurde mithilfe von Propaganda die Bevölkerung auf einen Boykott gegen jüdische Geschäfte und jüdische Bewohner vorbereitet. Bei dieser Boykottaktion entlud sich dann der ganze Hass auf Juden. Die Aktion machte zugleich deutlich, dass die jüdische Bevölkerung von der NS-Führung nicht als Teil der deutschen Bevölkerung angesehen wurde.
In Deutschland ist der Föderalismus verbreitet. Das heißt dass in jedem föderalen Bundesstaat verschiedene politische Aufgaben zwischen Bund und Gliedstaaten (Bundesländer) aufgeteilt sind. Dadurch besitzt jedes Land eigenständige, politische Institutionen für die Judikative, Legislative und Exekutive. Außerdem ist die Gewaltenteilung im deutschen Grundgesetz als Artikel 20 aufgeführt und die ersten 20 Artikel des Grundgesetzbuches sind unveränderlich. Durch diese 20 Artikel ist die Demokratie in Deutschland gewährleistet und diese Grundsätze machen es schier unmöglich, wieder eine Diktatur aus Deutschland zu machen, wie es sie leider unter anderem zur Zeit der Nationalsozialisten und der DDR früher gegeben hat. Die Ewigkeitsklausel (Artikel 79 Absatz 3) besagt, dass die Grundrechte von Artikel 1–20 des Grundgesetzes nicht angetastet und verändert werden dürfen. Damit wird die Demokratie geschützt und diese auch in der Zukunft gewahrt.
Zusammenfassend bin ich der Meinung, dass dieses Essay die Meinung, dass Deutschland angeblich eine Diktatur wäre, sehr stark in Frage gestellt hat und diese sogar widerlegt. Doch jeder, der dieses Essay liest, kann sich gerne seine eigene Meinung dazu bilden und auch äußern, da wir das Glück haben, in einer Demokratie in Deutschland leben zu können und zu dürfen und die Meinungsfreiheit uns erlaubt, die eigene Meinung zu jedem Thema zu besitzen und auszudrücken, ohne dass uns das jemand verbieten kann. Deswegen ist Deutschland ein freies Land und wenn man der Meinung ist, dass wir in einer Diktatur leben, dann sollte man meiner Meinung nach nicht auf einer solchen Demonstration sein und seine eigene Meinung so stark in die Welt herausposaunen, denn eigentlich wäre das ja in einer Diktatur gar nicht möglich oder sehr gefährlich. Des Weiteren könnte man jederzeit von der Polizei wegen solchen Aussagen festgenommen werden, da man der Regierung, zum Beispiel in Betracht auf den sehr gefährlichen Virus »Covid-19«, öffentlich widerspricht und das nicht berechtigt/erlaubt wäre.
Also an alle Demokratie-Leugner: Es könnte Euch jederzeit passieren festgenommen zu werden, da ja Demos in einer Diktatur verboten sind und man keine andere Meinung als die von Angela Merkel haben dürfte. Also nehmt jetzt die Beine in die Hände und rennt ;-).
A. Drews